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Urheberrecht (Persönliche Schöpfung)

Gestaltungshöhe

Für den urheberrechtlichen Schutz ist eine geistige Leistung erforderlich, die als persönliche geistige Schöpfung angesehen werden kann (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG@).

Eine persönliche geistige Schöpfung liegt vor, wenn ein Mensch eine geistige Leistung mit gewissem Grad an Individualität erbracht hat. Der gewisse Grad an individueller Gestaltungshöhe ist als Abgrenzung zu durchschnittlichen geistigen Alltagserzeugnissen erforderlich.

Die individuelle geistige Leistung muss sich in einer wahrnehmbarer Form (Gestalt) zeigen. Die Idee zu einem Werk ist nicht schutzfähig.

Der Begriff der Gestaltungshöhe wird verwendet, wenn es um die Frage geht,

  • ob ein Gebrauchsgegenstand wegen der besonderen Form (Gestaltung) als geschütztes Werk der angewandten Kunst iSd § 2 Abs. 2 Nr. 4 UrhG@ angesehen werden kann,

  • ob ein Gebrauchstext (z.B. Bedienungsanleitung) wegen der Art und Weise der Darstellung (Gestaltung) des Inhaltes als geschütztes Schriftwerk iSd § 2 Abs. 2 Nr. 1 UrhG@ angesehen werden kann,

  • ob eine Sammlung durch die Anordnung der Elemente als geschütztes Sammelwerk iSd § 4 UrhG@ angesehen werden kann.

  • ob eine Zeichnung (z.B. Stadtplan) wegen der Art und Weise der Gestaltung als geschützte technische Darstellung iSd § 2 Abs. 2 Nr. 7 UrhG@ angesehen werden kann.

Hat die geistige Leistung einen gewissen Grad an Individualität, dann liegt eine Leistung mit gewisser Gestaltungshöhe vor und begründete eine persönliche geistige Schöpfung.

Beispiel: Hat eine Vase eine besondere kreative Form (Gestaltung), dann hat sie eine gewisse Gestaltungshöhe und ist als Werk anzusehen.


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Dokument-Nr. 000721, © 2019

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