jura-basic (Urheberrecht Rechtsverletzung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Ansprüche bei Rechtsverletzungen)

Einleitung

Der Rechtsinhaber hat bei einer Rechtsverletzung verschiedene Ansprüche nach § 97 ff. UrhG@.

Die Ansprüche können sich gegen den Rechtsverletzer oder Dritte (z.B. Provider) richten.

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung (§ 97 UrhG@) soll der Verletzte den Rechtsverletzer abmahnen und ihm so die Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@). Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Rechtsverletzung schützen kann.

Kommt der Schuldner dem Unterlassungsanspruch des Urhebers nach § 97 Abs. 1 UrhG@ nicht nach, kann der Urheber dies gerichtlich durchsetzen.

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen (z.B. Urheberrechtsverletzungen) ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist (§ 32 ZPO@). Unter mehreren zuständigen Gerichten hat der Kläger die Wahl (§ 35 ZPO@).


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