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Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Werktitel

Urheberrechtlichen Schutz genießt nicht nur das vollständige und fertige Werk. Auch Teile eines Textes oder der Titel eines Werkes (z.B. Buchtitel) können urheberrechtlichen Schutz genießen.

Für eine urheberrechtlichen Titelschutz ist erforderlich, dass der Titel einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe hat (BGH, 15.06.1988 - I ZR 211/86 unter II. 1, Verschenktexte).

Der Werktitel (Titel eines Schriftwerkes) besteht regelmäßig aus einem Kurztext.

Innerhalb einzelner Wörter oder Sätze (kurzer Text), ist ein gewisser Grad an Individualität kaum möglich (OLG Hamburg, 26.04.2010- 5 U 160/08). Dies gilt auch für einen Werktitel mit wenigen Worten.

Beispiel: Dem Werkuntertitel „Verschenktext“ fehlt urheberrechtlichen Titelschutz, weil die nur aus dem einen Wort bestehende Bezeichnung keine hinreichende eigenschöpferische Gestaltung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG@ aufweist (so BGH aaO).

Vom urheberrechtlichen Werktitel ist der markenrechtliche Werktitel zu unterscheiden. Der markenrechtliche Werktitel ist nach § 5 Abs. 3 MarkenG@ und § 15 MarkenG@ geschützt (siehe Werktitel nach Markenrecht).


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Dokument-Nr. 0001537, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
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Sind Sie Existenzgründer?

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 22.12.2017, Copyright 2019...