jura-basic (Nutzungsrechte Vertragszweck) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte und Vertragszweck)

Begriff und Bedeutung

Der Urheber kann einem anderen die Nutzungsrechte für alle Nutzungsarten einräumen oder auf einzelne Nutzungsarten begrenzen (vgl. § 31 UrhG@).

Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, dann stellt sich die Frage nach dem Umfang der eingeräumten Nutzungsarten.

In diesem Fall bestimmt der Zweck des Vertrags die Nutzungsart (§ 31 Abs. 5 UrhG@).

Beispiel: Durch die Veräußerung des Werks, erlangt der Erwerber im Zweifel noch keine Nutzungsrechte (§ 44 Abs. 1 UrhG@). Der Erwerber darf das Werk für sich verwenden, aber nicht wirtschaftlich verwerten (z.B. ein gekauftes Schriftwerk lesen, aber nicht kopieren und verbreiten).

Fehlt eine konkrete Vereinbarung über Nutzungsrechte, dann geht der Gesetzgeber davon aus, dass einem Dritten nur die Rechte eingeräumt werden, die für den Vertragszweck erforderlich sind. Alle anderen Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber (siehe Zweckübertragungslehre).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000983

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