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Urheberrecht (Beeinträchtigung, Entstellung des Werks)

Vernichtung

Rz. 8

Der Urheber hat grundsätzlich das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes durch Dritte zu verbieten. Durch § 14 UrhG@ soll der Urheber vor Verfälschungen seines Werkes geschützt werden. Nach dem Gesetzgeber muss der Urheber grundsätzlich nicht hinnehmen, dass er mit einem Werk in Verbindung gebracht wird, welches er so nicht geschaffen hat.

Im Gegensatz zur Verfäschung oder Entstellung des Werkes durch einen Dritten kann bei einer Vernichtung des Werks, dieses von Dritten nicht mehr wahrgenommen werden.

Bei der Vernichtung eines Werkes durch den Eigentümer des Werkes steht aber das Erhaltungsinteresse des Urhebers dem Beseitigungsinteresse des Eigentümers gegenüber. Es ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Es kommt auf den Einzelfall an. In der Rechtswissenschaft wird zwischen beweglichen und unbeweglichen Werken (Bauwerken) unterschieden, und ob es sich um ein Vervielfältigungsstück oder um ein Werk eines bekannten Künstlers handelt.

Nach dem BGH stellt die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks eine "andere Beeinträchtigung" im Sinne des § 14 UrhG@ dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks vorzunehmen (BGH, 21. Februar 2019 - I ZR 98/17; Leitsatz).

Bei der Interessenabwägung ist auf Seiten des Urhebers zu berücksichtigen, ob es sich bei dem vernichteten Werk um das einzige Vervielfältigungsstück des Werks handelte, oder ob von dem Werk weitere Vervielfältigungsstücke existieren. Ferner ist zu berücksichtigen, welche Gestaltungshöhe das Werk aufweist und ob es ein Gegenstand der zweckfreien Kunst ist oder als angewandte Kunst einem Gebrauchszweck dient (BGH aaO, Leitsatz).

Auf Seiten des Eigentümers können, wenn ein Bauwerk oder Kunst in oder an einem solchen betroffen ist, bautechnische Gründe oder das Interesse an einer Nutzungsänderung von Bedeutung sein. Bei Werken der Baukunst oder mit Bauwerken unlösbar verbundenen Kunstwerken werden die Interessen des Eigentümers an einer anderweitigen Nutzung oder Bebauung des Grundstücks oder Gebäudes den Interessen des Urhebers am Erhalt des Werks in der Regel vorgehen, sofern sich aus den Umständen des Einzelfalls nichts anderes ergibt (BGH aaO, Leitsatz).


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Dokument-Nr. 00043, © jura-basic 2019

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