jura-basic (Verwertungsrechte Verwertung-in-unkörperlicher-Form) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Urheberrecht (Verwertungsrechte)

Verwertung in unkörperlicher Form

Rz. 7

a) Der Urheber kann bestimmen, ob er sein Werk in unkörperlicher Form verwerten will (§ 15 Abs. 2 UrhG@). Eine Verwertung in unkörperlicher Form erfordert, dass das Werk wahrnehmbar gemacht wird, z.B. Vorlesen eines Buches, Abspielen von Musik.

Das Recht das Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben umfasst insbesondere

  • das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG@),

  • das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG@),

  • das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21 UrhG@),

  • das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22 UrhG@).

b) Die Wiedergabe erfordert eine Handlung, bei der ein Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird (§ 15 Abs. 3 UrhG@), z.B. Buchtext vortragen (vorlesen) oder Videofilm zugänglich machen. Eine „Wiedergabe“ setzt voraus, dass der Nutzer in voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens also absichtlich und gezielt - tätig wird, um Dritten einen Zugang zum geschützten Werk zu verschaffen, den die Dritten ohne sein Tätigwerden nicht hätten. Dabei reicht es aus, wenn Dritte einen Zugang zum geschützten Werk haben, ohne dass es darauf ankommt, ob sie diesen Zugang nutzen (BGH, 09. Juli 2015 - I ZR 46/12, Rn. 22; Die Realität II).

c) Die Wiedergabe ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist (§ 15 Abs. 3 UrhG@). Eine Mehrzahl von Personen müssen recht viele Personen sein, die der Öffentlichkeit angehören. Nur wenige Personen, wie in einer Zahnarztpraxis, reichen nicht (vgl. EuGH, 15. März 2012 - C - 135/10, Rn. 84; Zahnarztpraxis). Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist (siehe auch öffentlche Wiedergabe).


<< Rz. 6 || Rz. 8 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000409, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...