jura-basic (Vervielfältigungsrecht Musikwerk-sampeln) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Vervielfältigungsrecht)

Musikwerk sampeln

Rz. 15

Wird eine Tonsequenz von einem Tonträger auf einen anderen Tonträger übertragen, liegt eine Vervielfältigung vor. Dadurch kann in das Recht des Tonträgerherstellers nach § 85 UrhG@ eingegriffen werden.

Für einen Eingriff in § 85 UrhG@ ist nicht die Kopie des ganzen Tonträgers erforderlich. Es genügt die Kopie kleinster Tonfolgen, da § 85 UrhG@ nicht die Tonfolge schützt, sondern die Leistung des Tonträgerherstellers. Der Aufwand für die unternehmerische Leistung (Tonträgerherstellung) besteht unabhängig davon, in welchem Umfang Tonfolgen dem Tonträger entnommen werden (BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06; Kraftwerk: Metall auf Metall I).

Beispiel: Hans entnimmt lediglich zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels "Metall auf Metall" (vgl. BGH aaO).

Die Vervielfältigung kleiner Tonfolgen zur Erstellung eines neuen Werks ist unter den Voraussetzungen des § 24 UrhG@ (freie Benutzung) zulässig.

Eine entsprechende Anwendung des § 24 UrhG@ kommt allerdings nicht in Betracht, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen (so BGH aaO). In diesem Fall gebe es für den Eingriff in den Leistungsschutz des Tonträgerherstellers keinen Rechtfertigungsgrund (vgl. BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11; Kraftwerk: Metall auf Metall II). Wer also eine Tonfolge selbst einspielen kann, darf sie nicht von einem Tonträger kopieren.

Unzulässig ist auch, wenn im Rahmen des Sampelns gegen den Melodienschutz verstoßen wird (24 Abs. 2 UrhG).


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Dokument-Nr. 000724, © jura-basic 2019

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