jura-basic (Urheberrechte Dienstvertrag) - Grundwissen
   
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Inhalt

Urheberrecht (Dienst- und Arbeitsverhältnisse)

Einleitung

Nach dem Urheberrecht wird der Schöpfer der geistigen Leistung als Urheber angesehen (§ 7 UrhG@). Gleichgültig ist, ob es sich bei dem Schöpfer um eine selbständige Person oder um eine Person in einem abhängigen Arbeits- oder Dienstverhältnis handelt. Daher sind weisungsabhängige Beschäftigte als Urheber ihrer geistigen Schöpfung anzusehen (sog. Schöpferprinzip).

Der kreative Beschäftigte ist Inhaber der Urheberrechte.

Die Urheberpersönlichkeitsrechte und die Verwertungsrechte des kreativen Beschäftigten sind unübertragbar. Sie verbleiben bei ihm, und können nicht auf den Arbeitgeber übertragen werden.

Der Urheber kann der Nutzung des Werks durch Dritte zustimmen. Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden (siehe Nutzungsrechte).

Für das Arbeitsverhältnis gibt es Sonderregelungen in Bezug auf die Nutzungsrechte. Diese Regelungen regeln das Spannungsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer-Urheber:

  • Beschäftigter erstellt ein Werk (z.B. Buch, Bild) , § 43 UrhG@ (hier),


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Dokument-Nr. 000434, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 16.09.2016, Copyright 2019...