jura-basic (Urheberrecht Territorialprinzip) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Werke)

Territorialprinzip

Nach dem Territorialprinzip ist auf deutschem Staatsgebiet das deutsche Urhebergesetz anzuwenden.

Wegen des deutschen Schöpferprinzips nach § 7 UrhG@ kann der Urheber in Deutschland nicht durch Vertrag bestimmt werden. Urheber kann nur der Schöpfer des Werkes sein, keine andere Person (siehe Urheber).

Ein Ausländer hat in Deutschland keine Rechtswahl zwischen dem deutschen Urheberrecht und dem Urheberrecht seines Heimatlandes. Auf deutschem Staatsgebiet ist das deutsche Urhebergesetz anzuwenden.

Vom Territorialprinzip wird das Schutzlandprinzip abgeleitet. Nach dem Schutzlandprinzip ist das Urheberrecht des Staates anzuwenden, für dessen Gebiet urheberrechtlichen Schutz beansprucht wird. Wird für das Staatsgebiet von Deutschland urheberrechtlichen Schutz begehrt, dann gilt deutsches Urheberrecht. Dies kann nicht durch Vertrag geändert werden (siehe Schutzlandprinzip).


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Dokument-Nr. 000353, © 2019

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Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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