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Urheberrecht (Computerprogramme)

Geistige Schöpfung

Rz. 7

Nach dem Urhebergesetz werden nur solche Computerprogramme geschützt, die als Ergebnis der eigenen (individuellen) geistigen Schöpfung des Programmierers anzusehen sind (§ 69a Abs. 3 Satz 1 UrhG@).

Qualitative (z.B. besonders gut) oder ästhetische Kriterien sind bei der Prüfung der Schutzwürdigkeit des Computerprogramms nicht anzuwenden (§ 69a Abs. 3 Satz 2 UrhG@). Erforderlich ist keine besonders überragende geistige Leistung.

Die Programmierleistung muss mehr sein als die einfache, routinemäßige Programmierleistung, die jeder Programmierer auf dieselbe oder ähnliche Weise erbringt (BGH, 3. März 2005 - I ZR 111/02, Flash 2000). Die Programmierleistung muss einen individuellen Charakter haben, als Abgrenzung zu anderen Programmierleistung.

Eine übliche Programmierleistung, bei der die Individualität des Programmierers nicht zum Ausdruck kommt, wird nicht geschützt, z.B. ein Computerprogramm, das andere Programmierer in ähnlicher oder gleicher Weise programmieren, wegen funktionalen Zwängen.

Bei komplexen Computerprogrammen gilt eine Vermutung für eine individuelle Programmierleistung (siehe Komplexe Computerprogramme).


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Dokument-Nr. 000402, © jura-basic 2019

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