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Urheberrecht (Computerprogramme)

Programme

Rz. 2

a) Zu den geschützten Werken gehören Computerprogramme (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@).

Computerprogramme sind Programme mit ablauffähigen Steuerbefehlen an den Computer (sog. Programme mit elektronischer Datenverarbeitungsfunktion).

Beispiele: Programme mit Datenverarbeitungsfunktion sind Betriebssysteme, Office - Programme oder andere Anwendungsprogramme. Sie enthalten Steuerbefehle an den Computer. Datensammlungen oder Webseiten ohne Befehls -oder Steuerungsanweisungen sind keine Computerprogramme.

b) Computerprogramme sind Programme in jeder Gestalt (§ 69a Abs. 1 UrhG@), z.B. als Programm auf einer Festplatte oder in einer Hardware eingebunden (z.B. Firmware als Bestandteil der Hardware).

Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms (§ 69a Abs. 2 UrhG@). Geschützt ist nicht nur das Programm als solches, sondern auch die einzelne Programmelemente und Schnittstellen sowie alle Formen, die ermöglichen das Programm in seiner Gestalt darzustellen. Dazu gehören der Quellcode und der Objektcode. Sie ermöglichen die Ausführung des Programms (EuGH, 22.10.2010, Tz. 32-39).

Die Benutzeroberfläche ist keine Ausdrucksform des Computerprogramms. Bei der Benutzeroberfläche geht es nicht um das Laden und Ausführen eines Computerprogramms (siehe Benutzeroberfläche, Rz.24).

c) Der gewährte Schutz gilt auch für das Entwurfsmaterial (§ 69a Abs. 1 UrhG@). Für den Entwurf ist ein konkreter Entwurf erforderlich. Die Entwicklung eines Computerprogramms kann grob in drei Entwicklungsstadien unterteilt werden (BGH, 09.05.1985 - I ZR 52/83, unter II.2a.aa; Inkassoprogramm):

  • erste Entwicklungsphase (Problemanalyse, Pflichtenheft),

  • zweite Entwicklungsphase (Problemlösung, Flussdiagramm mit Lösungsweg),

  • dritte Entwicklungsphase (Programmierung, Kodierung).

Jede Entwicklungsphase ist schutzfähig (siehe Entwurfsmaterial, Rz.9).

d) Interessant sind auch die Entscheidungen über eine Volumenlizenz (OLG Frankfurt a.M., 23.08.2011 - 11 U 68/11), Verkauf gebrauchter Software (siehe Gebrauchte Software, Rz.3) und Testversion (siehe Testversion, Rz.10).


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Dokument-Nr. 000402, © jura-basic 2020

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