jura-basic (Aufführungsrecht Persönliche-Verbundenheit) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Öffentliche Wiedergabe)

Persönliche Verbundenheit

Rz. 4

Was unter Öffentlichkeit zu verstehen ist ergibt sich aus § 15 Abs. 3 UrhG@ (siehe Öffentlichkeit).

Ist der Kreis der Personen abgegrenzt und durch gegenseitige Beziehungen untereinander oder durch Beziehungen zum Verwerter persönlich verbunden, liegt keine Öffentlichkeit vor, sondern einen abgegrenzten Personenkreis mit persönlicher Verbundenheit

Eine persönliche Verbundenheit ist insbesondere anzunehmen, wenn familiäre, freundschaftliche oder sonstige enge Beziehungen zwischen den Beteiligten bestehen, z.B. wenn die Personen voneinander persönliche Merkmale kennen, wie Namen, Wohnort, Beruf, familiäre Verhältnisse etc. Je größer eine Gruppe ist, desto mehr kann Öffentlichkeit vermutet werden.

Eine persönliche Verbundenheit fehlt, wenn mehrere Personen weder eine persönliche Verbundenheit untereinander noch zum Veranstalter haben z.B. Kino, Warteraum in einer Behörde oder beim Friseur. In diesen Fällen liegt Öffentlichkeit vor.

Merke: Öffentlichkeit ist anzunehmen bei fehlender persönlicher Verbundenheit der Teilnehmer untereinander oder des Veranstalters zu den Teilnehmern (vgl. § 15 Abs. 3 UrhG@).


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Dokument-Nr. 000726, © jura-basic 2019

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