jura-basic (Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   
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Inhalt

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Begriff und Bedeutung

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@).

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den nichtigen Teil (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) erhalten bleiben, wenn anzunehmen ist, dass der Rest des Rechtsgeschäfts auch ohne den unwirksamen Teil wirksam bleiben soll (§ 139 BGB@). Es ist der mutmaßliche Parteiwille zu erforschen.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel (salvatorische = erhaltende Klausel) regeln.


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Dokument-Nr. 000650, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Haben Sie Grundwissen im Arbeitsrecht, z.B. Urlaubsrecht, Kündigungsrecht? Siehe Aufgaben zum Arbeitsrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2019...