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Personen (Rechtsfähigkeit, Rechtsträger)

Rechtsträger

Der Rechtsträger (Rechtssubjekt) ist Träger von Rechten und Pflichten.

Rechtsträger können Vertragspartner sein und können im Grundbuch stehen. Dies trifft auf natürliche Personen (Menschen) und juristische Personen (z.B. GmbH und Aktiengesellschaft) zu.

Beispiel: Natürliche Personen können Vertragspartner sein, Eigentum erwerben und im Grundbuch stehen. Sie können vor Gericht klagen und verklagt werden. Sie sind rechtsfähig und daher Rechtsträger. Auch die GmbH ist Rechtsträger. Sie hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden (§ 13 Abs. 1 GmbHG@). Sie kann selbst Vertragspartner und Arbeitgeber mit Rechten und Pflichten sein. Für die Pflichten steht Sie selbst ein. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern der GmbH nur das Vermögen der Gesellschaft (§ 13 Abs. 2 GmbHG@).

Menschen werden mit der Geburt rechtsfähig (§ 1 BGB@) und damit Rechtsträger. Bei juristischen Personen des Privatrechts (z.B. GmbH, Aktiengesellschaft) ist die Eintragung in ein Register erforderlich. Erst durch die Eintragung in ein Register entsteht eine juristische Person des Privatrechts und wird Rechtsträger, z.B. die Aktiengesellschaft und die GmbH entstehen erst durch die Eintragung ins Handelsregister. Vor der Eintragung ins Handelsregister bestehen diese Gesellschaften nicht (siehe GmbH und AG).


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Dokument-Nr. 00065, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.06.2018, Copyright 2019...