jura-basic (Bedingung, aufschiebende) - Grundwissen
   
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Rechtsgeschäfte (Bedingung)

Aufschiebende Bedingung

Ein Rechtsgeschäft mit einer aufschiebenden Bedingung ist von Anfang an wirksam.

Bei einem Vertrag mit einer aufschiebenden Bedingung sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Die Bedingung hat Auswirkung auf die vertraglichen Leistungspflichten. Bei einer aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB@) tritt die Leistungspflicht erst mit Eintritt der Bedingung ein.

Beispiele: Bei einem Ratenkauf wird regelmäßig ein Eigentumsvorbehalt (§ 449 BGB@) vereinbart. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises soll das Eigentum auf den Erwerber übergehen. Der Kaufvertrag auf Probe (§ 454 Abs. 1 BGB@) steht unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung des Kaufgegenstandes durch den Käufer.

Der Eintritt der Bedingung kann von einer angemessenen Frist abhängig gemacht werden, um die Zeit des Schwebezustandes zu beschränken (BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 217/83).

Für die Wirksamkeit eines aufschiebend bedingten Rechtsgeschäfts ist der Zeitpunkt des Entstehens des Rechtsgeschäfts maßgebend und nicht der Eintritt der Bedingung (siehe Inhaltsübersicht, dort 12. Zeitpunkt der Gültigkeit ).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000805, © 2019

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Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

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Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
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2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 12.11.2017, Copyright 2019...