jura-basic (AGB Klauselverbote308) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit)

Einleitung

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 BGB@ zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die Klauselverbote des § 308 BGB@ verstoßen.

Die in § 308 BGB@ aufgelisteten Klauseln enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe z.B. "unangemessen lange" in § 308 Nr. 1 und 2 BGB@.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unter Berücksichtigung des Einzelfalls (z.B. Vertragsgegenstand und Branche) unterzogen werden.

Auszug aus dem AGB-Katalog (§ 308 BGB@):

AGB-Klauseln können unwirksam sein, wegen z.B.

  • Rücktrittsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 3)

  • Änderungsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 4).

  • Nichtverfügbarkeit der Leistung (Nr. 8)


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Dokument-Nr. 000656, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 11.02.2014, Copyright 2019...