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Inhalt

Arbeitsverhltnis (Arbeitslohn, Vergtung)

Einleitung

Rz. 1

Durch den Arbeitsvertrag ist der Arbeitgeber zur Gewhrung der vereinbarten Vergtung verpflichtet ( 611a Abs. 2 BGB@). Der Arbeitslohn ist die Gegenleistung fr die erbrachte Arbeitsleistung.

Die Hhe der Vergtung fr die Arbeitsleistung ist regelmig im Einzelarbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt.

Die vereinbarte Vergtung ist mangels vereinbarter Regelung der Vertragsparteien eine Bruttovergtung. Daher kann der Arbeitnehmer, wenn der Arbeitgeber mit der Lohnzahlung in Verzug ist, die Verzugszinsen aus der in Geld geschuldeten Bruttovergtung verlangen (BAG, 07.03.2001 - GS 1/00; Leitsatz).

Eine vollstndige Auszahlung der vereinbarten Bruttovergtung an den Arbeitnehmer steht regelmig entgegen, dass die Bruttovergtung ffentlichen Abzgen unterliegt, insbesondere der Einkommensteuer (BAG aaO, unter III.1.c). Als Abzge kommen weiter Solidarittszuschlag und Kirchensteuer in Betracht (BAG aaO, unter III.1.c), ebenso die Beitrge zur Sozialversicherung (BAG aaO, unter III.1.d), siehe Bruttonlohn

Ohne ausdrckliche Vereinbarung gilt eine Vergtung als stillschweigend vereinbart ( 612 Abs. 1 BGB@).

Die Vergtung (Arbeitsentgelt) ist in Euro zu berechnen und auszuzahlen ( 107 Abs. 1 GewO@).

Diese Vorschrift der Gewerbeordnung gilt nicht nur fr gewerbliche Arbeitnehmer, sondern fr alle Arbeitnehmer. Dies ergibt sich aus 6 Abs. 2 GewO@.

Seit Januar 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn ( 1 MiLoG@), der nicht unterschritten werden darf ( 3 MiLoG@).

Die Lohnschuld ist eine Geldschuld. Statt Geld darf der Arbeitgeber nicht eine gleichwertige Sache leisten. Es gilt das Tauschverbot "Ware statt Geld" (BAG, 23.04.2009 - 9 AZR 733/07 unter II.1a). Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Vergtung in Geld.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer knnen Sachbezge als Teil des Arbeitsentgelts vereinbaren,

  • wenn dies dem Interesse des Arbeitnehmers oder der Eigenart des Arbeitsverhltnisses entspricht und

  • wenn der Wert der vereinbarten Sachbezge die Hhe des pfndbaren Teils des Arbeitsentgelts nicht unterschreitet (siehe Sachbezge, Rz.22)

Die Vergtung ist nach der Leistung der Arbeit fllig ( 614 BGB@). Der Arbeitnehmer ist daher vorleistungspflichtig (erst die Arbeit, dann die Vergtung). Ist die Vergtung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten ( 614 BGB@).

Haben die Parteien im Arbeitsvertrag z.B. eine monatliche Vergtung vereinbart, dann wird der Lohn nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte fllig. Nach dem Ablauf eines Zweitabschnittes bedeutet bei einer monatlichen Bezahlung, dass die Vergtung nach dem Ablauf eines Monats, also am ersten Tag des folgenden Monats (Folgemonats) zu entrichten ist (siehe Flligkeit).

Im Rahmen der Vergtung sind die nachstehenden Themen (siehe Inhaltsbersicht) von Bedeutung.


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Inhaltsbersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000481 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2022

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