jura-basic (Verbraucher Verbraucherinsolvenz) - Grundwissen
   
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Inhalt

Personen (Verbraucher)

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Verbrauchers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Verbraucher ist jede natürliche Person,

  • der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB@).

Eine natürliche Person ist der Mensch (siehe natürliche Person).

Ob eine natürliche Person im Rahmen des geschlossenen Vertrags als Verbraucher anzusehen ist, bestimmt der Zweck des Vertrags (Vertragszweck).

Der Zweck des Vertrags darf nicht einer unternehmerischen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Vertragsschluss muss zu privaten Zwecken erfolgen (s.u. Privater Vertragszweck).

Bei einem Vertrag mit Doppelzweck (privaten und unternehmerischen Zweck) ist für die Verbrauchereigenschaft maßgebend, dass der Vertragsschluss überwiegend privat veranlasst ist (siehe Inhaltsübersicht, dort 6. Doppelzweck ).

Der maßgebende Zeitpunkt ist der Vertragsschluss.


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.11.2016, Copyright 2018...