jura-basic (Unternehmer Vertragszweck) - Grundwissen
   
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Unternehmer

Vertragszweck

Für die Bestimmung einer Person als Unternehmer ist der Zweck des Rechtsgeschäfts maßgebend.

Eine selbständige Person,

  • die zu unternehmerischen Zwecken ein Rechtsgeschäft abschließt

Dies erfordert, dass zwischen Rechtsgeschäft und Unternehmen (Betrieb) ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Für eine unternehmerische Tätigkeit ist erforderlich, dass der Handelnde selbständig ist. Nicht erforderlich ist, dass der Handelnde mit Gewinnerzielungsabsicht tätig ist. Es genügt die Absicht zur dauernden Erzielung von Einnahmen (BGH, 29. März 2006 - VIII ZR 173/05, Tz. 14, 16, 19). Auch ein kostenloses Rechtsgeschäft kann in Ausübung einer unternehmerischen Tätigkeit erfolgen.

Liegen diese Voraussetzungen vor, dann ist die Person oder Gesellschaft für das geschlossene Rechtsgeschäft als Unternehmer anzusehen.

Täuscht eine natürliche Person nur vor, einen Betrieb zu haben, dann gibt es objektiv keinen Betrieb. In diesem Fall muss sich der Handelnde so behandeln lassen, wie er sich für den Vertragspartner darstellt (BGH, 22. Dezember 2004 - VIII ZR 91/04).

Beispiel: Täuscht eine nicht selbständige Person (Käufer) beim Kauf einer Sache dem Händler (Verkäufer) einen unternehmerischen Zweck vor, kann der Käufer sich später nicht auf den Verbraucherschutz und den Verbrauchsgüterkauf berufen (BGH aaO). Es liegt ein beiderseitiges Unternehmergeschäft vor. Die nicht selbständige Person muss sich für den geschlossenen Kaufvertrag als Unternehmer behandeln lassen.


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

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Seite aktualisiert: 15.10.2016, Copyright 2018...