jura-basic (Sonderzahlungen Widerruf) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Sonderzahlungen, Provision)

Widerruf

Rz. 7

Die Parteien können für die Sonderzahlungen einen Widerrufsvorbehalt vereinbaren.

Durch den Widerrufsvorbehalt hat der Arbeitgeber die Möglichkeit seine Erklärung zur Sonderzahlung zu widerrufen. Dies gilt allerdings nur, wenn diese Vereinbarungen einzelvertraglich geregelt sind.

Stichtagsregelungen und Freiwilligkeitsvorbehalt in Formular-Arbeitsverträgen unterliegen dem AGB-Recht und können gegen das Transparenzgebot und somit gegen AGB-Recht verstoßen (BAG 10 AZR 825/06).


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Dokument-Nr. 000830 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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