Verständliche, aber in Einzelpunkten mehrdeutige Klauseln werden in den Vertrag einbezogen. Die Einbeziehungsvoraussetzungen liegen vor. Für den Vertragspartner kann sich aber eine unangemessene Benachteiligung daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar nachvollziehbar ist. Daher können solche Klauseln nach § 307 Abs. 1 BGB^@ (Inhaltskontrolle) wegen Verstoß gegen das Transparenzgebot unwirksam sein.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Einleitung
2. Anwendungsbereich
3. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
4. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
5. Unverständliche Klauseln
6. Überraschungsklauseln
7. Mehrdeutige Klauseln
8. Verstoß gegen Transparenzgebot
9. Kurzfristige Preiserhöhung
10. Selbstbelieferungsvorbehalt
11. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit
   - Vertrag
   - Klausel mit mehreren Sätzen
   - Beide Vertragspartner verweisen auf AGB
12. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000294 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000294, Stand: 02.02.08

Autor, siehe Impressum

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