jura-basic (AGB Klauselverbote308 Unangemessene-Fristen) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit)

Unangemessene Fristen

Annahmefristen und Lieferfristen sind unwirksam, wenn sie unangemessen lange sind. "Unangemessen lange" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unterzogen werden.

Angemessene Frist

Welche Frist angemessen lange ist, ist nach dem Inhalt und der wirtschaftlichen Bedeutung des Vertrags unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu entscheiden.

Bestimmtheitsgebot

Eine Fristenklausel muss so klar und verständlich abgefasst sein, dass der Kunde selbst in der Lage ist, das Fristenende zu errechnen. Unzulässig ist daher eine Klausel, die den Fristbeginn von einem Ereignis im Bereich des Verwenders abhängig macht.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 11.02.2014, Copyright 2018...