jura-basic (AGB Klauselverbote308 Unangemessene-Fristen) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

AGB (Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit)

Unangemessene Fristen

Annahmefristen und Lieferfristen sind unwirksam, wenn sie unangemessen lange sind. "Unangemessen lange" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unterzogen werden.

Angemessene Frist

Welche Frist angemessen lange ist, ist nach dem Inhalt und der wirtschaftlichen Bedeutung des Vertrags unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu entscheiden.

Bestimmtheitsgebot

Eine Fristenklausel muss so klar und verständlich abgefasst sein, dass der Kunde selbst in der Lage ist, das Fristenende zu errechnen. Unzulässig ist daher eine Klausel, die den Fristbeginn von einem Ereignis im Bereich des Verwenders abhängig macht.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sind Sie selbständig?

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. Themen für Arbeitgeber, Handelsvertreter,
Existenzgründer, Urheber, Privatlehrer,
Journalisten, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 11.02.2014, Copyright 2018...