jura-basic (AGB Inhaltskontrolle Unangemessene-Benachteiligung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle)

Unangemessene Benachteiligung

Eine in den Vertrag einbezogene AGB ist unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 BGB@).

Eine unangemessene Benachteiligung des Kunden kann sich daraus ergeben,

  • dass die Bestimmung (AGB-Klausel) nicht klar und verständlich ist (siehe Verstoß gegen Transparenzgebot),

  • dass die AGB-Klausel dem wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der sie abweicht, widerspricht (siehe Verstoß gegen Rechtsvorschriften),

  • dass die Bestimmung wesentliche Rechte oder Pflichten des Vertrags so einschränkt, dass der Vertragszweck gefährdet ist (siehe Verstoß gegen den Vertragszweck bzw. Kardinalpflichten).

Zweifel bei der Auslegung von AGB-Klauseln gehen zu Lasten des Verwenders (§ 305c Abs. 2 BGB@).

Bei Verbraucherverträgen sind bei der Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 und 2 BGB@ auch die den Vertragsschluss begleitenden Umstände zu berücksichtigen (§ 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB@).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2016, Copyright 2018