jura-basic (AGB Inhaltskontrolle Kardinalpflichten) - Grundwissen
   
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AGB (Inhaltskontrolle)

Kardinalpflichten

Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und zwar so wesentlich sind, dass deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf (siehe Kardinalpflichten).

Die ordnungsgemäße Erfüllung der Hauptpflichten eines Vertrags dürfen nicht durch AGB eingeschränkt werden. Denn sonst ist der Vertragszweck gefährdet (siehe Inhaltsübersicht, 5. Gefährdung des Vertragszwecks).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2016, Copyright 2018