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Vertrag (Verbrauchervertrag)

Begriff und Bedeutung

Verbraucherverträge sind Verträge zwischen einem Unternehmer und Verbraucher (§ 310 Abs. 3 BGB@), z.B. Fernabsatzvertrag.

Keine Verbraucherverträge sind Verträge zwischen Verbrauchern oder Verträge zwischen Unternehmern.

Zum Schutz des Verbrauchers vor einem Unternehmer hat der Unternehmer bei Abschluss eines Vertrages mit einem Verbraucher die allgemeinen Pflichten und die gesetzlichen Grundsätzen bei Verbraucherverträgen nach § 312a BGB@ zu beachten, z.B.

  • die Pflicht zur Vertragsinformation

  • Info über Gesamtpreis (Gesamtpreisangabe)

  • Info über Nebenkosten (Versandkosten)

  • Info über Mängelrechte

  • Voreinstellung auf Website

  • Zahlungsmittel (Zahlungsmöglichkeiten, z.B. Kartenzahlung)

  • Telefonanruf von Unternehmern

  • Vertragshotline (Kundenhotline)

  • Widerrufsrecht

Diese Pflichten ergeben sich teilweise unmittelbar aus § 312a BGB@ oder iVm Artikel 246 EGBGB.

Neben diesen allgemeinen Pflichten des Unternehmers gibt es zum Schutz des Verbrauchers noch Sonderregelungen. Die Sonderregelungen sind abhängig von der Vertragsart und haben Vorrang gegenüber den allgemeinen Schutzregelungen. Zu nennen sind beispielsweise die Sonderregelungen für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge.

Bei einem Vertragsschluss im Internet hat der Unternehmer weitere Pflichten zu beachten (siehe Inhaltsübersicht, dort 17. Internet ).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.06.2017, Copyright 2018...