jura-basic (Verdachtskündigung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Arbeitsverhältnis (Kündigung, Verdachtskündigung)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Eine Verdachtskündigung liegt vor, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf ein nicht erwiesenes strafbares bzw. vertragswidriges Verhalten stützt (BAG 12.8.1999 - 2 AZR 923/ 98).

Eine einfache Behauptung oder vage Vermutung des Arbeitgebers genügt nicht.

Nach dem BAG muss der Arbeitgeber seine Kündigung auf objektive Tatsachen stützen, aus denen sich starke Verdachtsmomente ergeben.

Der Arbeitgeber habe den Sachverhalt mit allen ihm zumutbaren Mitteln aufzuklären und den Arbeitnehmer zu den Verdachtsmomenten anzuhören. Nach Abschluss der Untersuchung müsse eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür sprechen, daß der Arbeitnehmer die ihm vorgeworfene Pflichtverletzung tatsächlich begangen habe (BAG aaO).

Sind die Verdachtsmomente so schwerwiegend, dass für den Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unzumutbar ist, kann er die Verdachtskündigung statt als ordentliche Kündigung auch als außerordentliche (fristlose) Kündigung aussprechen.

Eine außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB@ erfordert einen wichtigen Grund und die Feststellung, dass unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile ein Abwarten bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unzumutbar ist.

Die außer­or­dent­li­che Kündi­gung kann nur in­ner­halb von zwei Wo­chen er­fol­gen. Die Frist be­ginnt mit dem Zeit­punkt, in dem der Kündi­gungs­be­rech­tig­te von den für die Kündi­gung maßge­ben­den Tat­sa­chen Kennt­nis er­langt. Dies ist der Fall, so­bald er ei­ne zu­verlässi­ge und möglichst vollständi­ge Kennt­nis der ein­schlägi­gen Tat­sa­chen hat, die ihm die Ent­schei­dung darüber ermöglicht, ob er das Ar­beits­verhält­nis fort­set­zen soll oder nicht. Zu den maßge­ben­den Tat­sa­chen gehören so­wohl die für als auch die ge­gen ei­ne Kündi­gung spre­chen­den Umstände (BAG, 20.03.2014, 2 AZR 1037/12, unter I.1).

Vor einer Ver­dachtskündi­gung ist grundsätzlich eine vor­he­ri­ge Anhörung des Ar­beit­neh­mers erforderlich (siehe Anhörung, Rz.2).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000629, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...