jura-basic (Sozialplan Betriebsänderung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Sozialplan und Interessenausgleich)

Betriebsänderungen

Plant der Arbeitgeber eine Betriebsänderung, dann ist er nach § 111 BetrVG@ zur Beratung mit dem Betriebsrat verpflichtet, wenn der Betrieb mehr als 20 wahlberechtigte Mitarbeiter hat.

Als Betriebsänderung gelten nach § 111 BetrVG@ beispielsweise die Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung des ganzen Betriebs (Standortverlegung) oder wesentliche Teile des Betriebs.

Bei der Beratung geht es um eine Verständigung über das Ob und Wie der geplanten Betriebsänderung, z.B. Art und Weise der Durchführung des Stellenabbaus (sog. Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgeber).

Im Rahmen der Beratungen kann zugleich der Sozialplan angesprochen werden (siehe unten).


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