Arbeitsverhältnis (Leiharbeitsverhältnis)

Begriff und Bedeutung

Ein Leiharbeitsverhältnis liegt vor, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einstellt, um ihn an einen Unternehmer verleihen zu können.

Mit der Verleihung an einen Dritten muss der Arbeitnehmer einverstanden sein, denn der Anspruch des Arbeitgebers auf Arbeitsleistung ist im Zweifel nicht auf einen Dritten übertragbar (§ 613 Satz 2 BGB^@).

Während der Ausleihe besteht das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Verleiher fort. Der Arbeitnehmer hat keinen Vertrag mit dem Entleiher.

• Der Verleiher ist gegenüber dem Arbeitnehmer zur Zahlung des Lohns, Urlaubgeldes etc. verpflichtet.

• Möchte der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag kündigen, muss er die Kündigung gegenüber dem Verleiher erklären.

Die Überlassung des Arbeitnehmers erfolgt lediglich „vorübergehend“ (§ 1 Absatz 1 Satz 2 AÜG^@). Fraglich ist, ob bei einer nicht nur vorübergehenden Verleihung ein Vertrag mit dem Entleiher zustande kommt. Dies ist nicht der Fall. Erfolgt der Einsatz des Leiharbeitnehmers entgegen der Regelung in § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG^@ nicht nur vorübergehend, dann kommt zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kein Arbeitsverhältnis zustande (BGH, 10.12.2013, 9 AZR 51/13, Leitsatz).

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