jura-basic (Überstundenzuschlag) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Vergütung, Zuschlag)

Überstundenzuschlag

In gesetzlichen Vorschriften finden sich keine Vergütungsregelungen für geleistete Überstunden oder Mehrarbeit.

Das ArbZG regelt nur die Frage, bis zu welcher Obergrenze Mehrarbeit zulässig ist (z.B. § 3 ArbZG@).

In Tarifverträgen sind im Allgemeinen detaillierte Bestimmungen über die Bezahlung von Überstunden enthalten. Neben der Grundvergütung wird dabei oft ein besonderer Zuschlag gezahlt.

Fehlt eine tarifliche Regelung der Vergütung von Überstunden (Zuschlagsregelung) oder ist eine Tarifvertragsregelung mangels Tarifbindung nicht anzuwenden, so bedarf es einer einzelvertraglichen Überstundenregelung.

Fehlt auch diese, ist § 612 Abs. 1 BGB@ heranzuziehen. Danach gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.

Wann eine Vergütung für eine Mehrarbeit zu erwarten ist, ist abhängig vom Einzelfall (siehe Überstundenvergütung).

Ein Anspruch auf Vergütung besteht nicht, wenn die Möglichkeit des Abfeierns besteht (BAG, 4.Mai 1994 - 4 AZR 445/93).


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