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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Mindestlohn)

Begriff und Bedeutung

Nach § 611 BGB@ ist der Arbeitgeber zur Zahlung des Arbeitslohns verpflichtet. Der Arbeitslohn ist die Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung.

Der Mindestlohn ist ein Lohn, der vertraglich nicht unterschritten werden darf. Er bestimmt die Untergrenze für den Lohn (Vergütung für die geleistete Arbeit).

Die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns beträgt ab dem 1. Januar 2015 brutto 8,50 Euro je Zeitstunde (§ 1 Abs. 2 MiLoG@). Vereinbarungen, die den Mindestlohn unterschreiten sind unwirksam (§ 3 MiLog). Details s.u. MiLoG.

Fraglich ist, ob bei der Berechnung des Mindestlohns vereinbarte Sonderzahlungen auf den Mindestlohn angerechnet werden dürfen. Sie dürfen angerechnet werden, wenn die Sonderzahlungen als Gegenleistung für die erbrachte Arbeit anzusehen sind, z.B. Umsatzbeteiligungen (Bonuszahlungen). Sind die Sonderzahlungen nicht als Gegenleistung für die Arbeit anzusehen, dann ist eine Anrechnung auf den Mindestlohn nicht möglich (s.u. Sonderzahlungen).

Vereinbaren Tarifvertragsparteien einen tariflichen Mindestlohn, dann wirkt der Tarifvertrag unmittelbar und zwingend zwischen den Tarifgebundenen (siehe Tarifvertrag).

Nach § 5 TVG@ kann der Tarifvertrag mit dem tariflichen Mindestlohn für allgemeinverbindlich erklärt werden (sog. Allgemeinverbindlicherklärung).

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Dokument-Nr. 0001299

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Seite aktualisiert: 15.06.2015, Copyright 2017