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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Vergütung)

Einleitung

Die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag.

Ohne ausdrückliche Vereinbarung gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart (§ 612 Abs. 1 BGB@). Regelmäßig ist die Höhe der Vergütung für die Arbeitsleistung im Einzelarbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt.

Die Vergütung ist in Geld zu bezahlen (§ 107 Abs. 1 GewO@). Diese Vorschrift der Gewerbeordnung gilt nicht nur für gewerbliche Arbeitnehmer, sondern für alle Arbeitnehmer. Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 2 GewO@.

Seit Januar 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn (§ 1 MiLoG@), der nicht unterschritten werden darf (§ 3 MiLoG@).

Statt Geld darf der Arbeitgeber nicht eine gleichwertige Sache leisten. Es gilt das Tauschverbot "Ware statt Geld" (BAG, 23.04.2009 - 9 AZR 733/07 unter II.1a).

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können Sachbezüge als Teil des Arbeitsentgelts vereinbaren, wenn dies dem Interesse des Arbeitnehmers oder der Eigenart des Arbeitsverhältnisses entspricht (§ 107 Abs. 2 GewO@, BAG aaO).

Die Vergütung ist nach der Leistung der Arbeit fällig (§ 614 BGB@). Der Arbeitnehmer ist daher vorleistungspflichtig (erst die Arbeit, dann die Vergütung). Die Parteien können Vorschüsse vereinbaren.

Im Rahmen der Vergütung sind die nachstehnde Themen (siehe Inhaltsübersicht) von Bedeutung.

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


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Dokument-Nr. 000481

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Seite aktualisiert: 15.03.2015, Copyright 2017