jura-basic (Tantiemen Freiwilligkeitsregelung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Bonussystem, Tantieme)

Freiwilligkeitsregelung

Rz. 3

Vereinbarungen zu Jahressonderzahlungen können mit einer Rückzahlungsklausel oder einen Widerrufsvorbehalt ausgestaltet sein.

Wird einem Arbeitnehmer in einem Arbeitsvertrag die Teilnahme an einem Bonussystem zugesagt und in den AGB des Arbeitsvertrags die Sonderzahlung unter Freiwilligkeitsvorbehalt des Arbeitgebers gestellt, kann diese AGB-Regelung gegen das Transparenzgebot und somit gegen AGB-Recht verstoßen (BAG, 24. 10. 2007 - 10 AZR 825/06).


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Dokument-Nr. 0001287 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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