jura-basic (Sozialplan Standortverlegung Ermessensaus��bung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Sozialplan und Interessenausgleich)

Einleitung

Steht eine Betriebsänderung an, versucht der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat eine Verständigung über das Ob und Wie der geplanten Betriebsänderung zu erreichen z.B. Art und Weise der Durchführung des Personalabbaus.

Zu einer Beratung mit dem Betriebsrat ist der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG@ verpflichten, wenn der Betrieb mehr als 20 wahlberechtigte Mitarbeiter hat.

Als Betriebsänderung gelten nach § 111 BetrVG@ z.B. Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung des ganzen Betriebs oder wesentliche Teile des Betriebs.

Möglich ist, dass bei den Verhandlungen über den Interessenausgleich zugleich der Sozialplan angesprochen und geregelt wird.

Sozialplan

Der Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber über den Ausgleich oder der Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die dem Arbeitnehmer bei Betriebsänderungen entstehen (§ 112 Abs. 1 BetrVG@).


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Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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