jura-basic (Lohnwucher) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Lohnwucher)

Lohnwucher nach § 138 Abs. 2 BGB@ erfordert

  • ein auffälliges Missverhältniss zwischen Leistung und Gegenleistung sowie

  • die Ausnutzung einer Schwächesituation durch den Wucherer.

Das Missverhältnis ist auffällig, wenn es einem Kundigen ohne weiteres ins Auge springt (BAG 22.4.2009 - 5 AZR 436/08, unter II.1.b).

Das BAG hat ein auffälliges Missverhältnis von Arbeitsleitung und Lohn angenommen, wenn der Lohn lediglich 2/3 oder weniger als 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht (BAG aaO, unter II.1.b.aa). Wird der übliche Lohn in einem derartigen Ausmaß unterschritten (z.B. weniger als 2/3 des zutreffenden Tariflohns), liegt eine ganz erhebliche, ohne weiteres ins Auge fallende und regelmäßig nicht mehr hinnehmbare Abweichung vor (BAG aaO). Siehe auch BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 630/10 mit Verweis auf vorgenannte Rechtsprechung.

Ein Lohnwucher ist nach § 138 Abs. 2 BGB@ nichtig. Es gilt die ortsübliche Vergütung nach § 612 BGB@.

Seit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, darf der Lohn den gesetzlichen Mindestlohn nicht unterschreiten (siehe Mindestlohn).



Dokument-Nr. 0001286 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2021...