jura-basic (Arbeitsvertrag Arbeitnehmer) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag)

Arbeitnehmer

Rz. 8

a) Der Arbeitnehmer ist der Dienstverpflichtete. Er ist derjenige, welcher Dienste zusagt und zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet ist.

Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet (§ 611a BGB@).

Persönliche Abhängigkeit bedeutet, dass der Verpflichtete nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann (vgl. BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 851/1,Rz. 17). Inhalt, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit bestimmt der Arbeitgeber.

Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt von der Eigenart der Tätigkeit ab (§ 611a Abs. 1 BGB@). Das Weisungsrecht des Arbeitgebers kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen. Insofern unterscheidet sich ein Arbeitsverhältnis von dem Rechtsverhältnis eines freien Dienstnehmers (freien Mitarbeiters) durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete befindet (vgl. BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 851/16, Rz. 17).

Maßgeblich für die Abgrenzung zwischen einer angestellten und freien Lehrkraft ist nach dem BAG, wie intensiv die Lehrkraft in den Unterrichtsbetrieb eingebunden ist, in welchem Umfang sie den Unterrichtsinhalt, die Art und Weise der Unterrichtserteilung, ihre Arbeitszeit und die sonstigen Umstände der Dienstleistung mitgestalten und inwieweit sie zu Nebenarbeiten herangezogen werden kann (BAG aaO, Rz. 18). Je mehr Freiheiten eine Lehrkraft hat, desto mehr spricht für einen freien Mitarbeiter (also kein Arbeitsverhältnis).

b) Arbeitnehmer sind Arbeiter und Angestellte, einschließlich der zu ihrer Ausbildung Beschäftigten (§ 5 BetrVG@) ..>> weiter.

c) Beschränkt geschäftsfähige Jugendliche bedürfen für einen Arbeitsvertrag der Zustimmung der Eltern (§ 107 BGB@).

Grundsätzlich gilt, Kinder dürfen nicht arbeiten, Jugendliche dürfen arbeiten, aber nur innerhalb gesetzlicher Bestimmungen z.B. Arbeitsverbot an Samstagen und Sonntagen (siehe minderjähriger Arbeitnehmer).


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Dokument-Nr. 000904 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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