jura-basic (Arbeitsrecht VorübergehendeVerhinderung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers)

Einleitung

Rz. 1

Nach § 611a BGB@ ist der Arbeitnehmer zur Erbringung seiner Dienstleistung verpflichtet. Im Gegenzug hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Vergütung.

Der Anspruch auf Vergütung entfällt, wenn der Schuldner (Arbeitnehmer) von seiner Leistungspflicht nach § 275 BGB@ befreit wird (§ 326 Abs. 1 BGB@).

Beispiel: Der Arbeitnehmer wird von seiner Leistungspflicht kraft Gesetz befreit, wenn ihm die Arbeitsleistung unmöglich ist (§ 275 BGB@), z.B. Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Todesfall in der Familie.

Wird der Schuldner von seiner Leistungspflicht nach § 275 befreit, dann entfällt der Anspruch auf Vergütung nicht, wenn es Sonderregelungen zu § 326 Abs. 1 BGB@ gibt.

Nach § 616 BGB@ hat der Arbeitnehmer einen Lohnfortzahlungsanspruch, wenn ein unverschuldeter persönlicher Hinderungsgrund vorliegt, d.h. Anlass der vorübergehenden Verhinderung muss ein persönlicher Hinderungsgrund sein.

Ein persönlicher Hinderungsgrund kann sein

  • Tod oder Begräbnis von Familienangehörigen,

  • Erkrankung eines Familienangehörigen (z.B. Kinderkrankung)

  • Geburt eines Kindes.

  • Erfüllung religiöser Pflichten (z.B. Hochzeit).

Kein Lohnfortzahlungsanspruch besteht, bei einem objektiven Hinderungsgrund.


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000837, © jura-basic 2019

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