jura-basic (Arbeitsrecht Betriebsrisiko) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Betriebsrisiko des Arbeitgebers, Lohn ohne Arbeit)

Einleitung

Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Der Arbeitgeber hat den Lohn zu bezahlen (§ 611a BGB@).

Möchte der Arbeitnehmer arbeiten und seine Arbeitspflicht erfüllen, aber ist dies nicht möglich, weil die Arbeitsleistung am Arbeitsplatz nicht erbracht werden kann (z.B. wegen Betriebsstörung infolge eines Stromausfalls), stellt sich die Frage nach dem Anspruch des Arbeitnehmers auf die Lohnfortzahlung.

Grundsätzlich gilt, dass der Schuldner der Leistung (hier Arbeitnehmer) keinen Anspruch auf die Gegenleistung hat, wenn der Schuldner nicht zu leisten braucht.

Der Schuldner braucht nicht zu leiten, wenn ihm die Leistung unmöglich ist (§ 275 Abs. 1 BGB@).

Braucht der Schuldner nach § 275 BGB@ nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung (§ 326 Abs. 1 BGB@).

In Ausnahmefällen hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Lohn, auch wenn die Arbeitsleistung nicht erbracht werden kann, z.B.

  • bei Verschulden des Arbeitgebers

  • Hochwasser

  • Stromausfall

  • Betriebsstörung


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