jura-basic (Handelskauf Rügepflicht) - Grundwissen
   
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Handelskauf (Untersuchungs- und Mängelrügepflicht)

Begriff und Bedeutung

Bei der Abwicklung eines Handelskaufs kann es zu Störungen kommen, z.B. es wird eine fehlerhafte Ware geliefert.

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware nach der Abnahme zu untersuchen (sog. Untersuchungspflicht).

Zeigt sich ein Mangel, muss dieser Mangel dem Verkäufer unverzüglich angezeigt werden (§ 377 Abs. 1 HGB@, sog. Anzeige- bzw. Mängelrügepflicht).

Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war (§ 377 Abs. 2 HGB@).

Zeigt sich später ein solcher Mangel (versteckter), so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt (§ 377 Abs. 3 HGB@).

Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige (§ 377 Abs. 4 HGB@).

Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen (§ 377 Abs. 5 HGB@).


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Dokument-Nr. 000580, © 2019

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