jura-basic (Geschäftsbriefe) - Grundwissen
   
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Handelsrecht (Geschäftsbriefe, Geschäftsschreiben)

Einleitung

Geschäftsbrief sind Briefe mit geschäftlichem Inhalt an einen bestimmten Empfänger, beispielsweise Rechnungen, Quittungen, Faxe, E-Mails.

Auf allen Geschäftsbriefen des Kaufmanns gleichviel welcher Form, die an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden, müssen

  • seine Firma,

  • die Bezeichnung nach § 19 Abs. 1 Nr. 1,

  • der Ort seiner Handelsniederlassung,

  • das Registergericht und die Nummer, unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist,

angegeben werden (§ 37a Abs. 1 HGB@).

Diese Angabenpflicht für Einzelkaufleute gilt auch für Handelsgesellschaften, insbesondere für die OHG (§ 125a HGB@) und KG (§ 177a HGB@).

Keine Geschäftsbriefe sind Schreiben, die den internen Schriftverkehr des Unternehmens betreffen. Auch Drucksachen, Rundschreiben und Postwurfsendungen an unbenannte Kunden sind keine Geschäftsbriefe. Es fehlt der konkret bezeichnete Empfänger.

Bei der Kennzeichnungspflicht auf Geschäftsbriefe ist zu unterscheiden zwischen

  • Kaufmann und Nichtkaufmann,

  • Personen- und Kapitalgesellschaften.


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