jura-basic (Geschäftsbriefe) - Grundwissen
   
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Inhalt

Handelsrecht (Geschftsbriefe, Geschftsschreiben)

Einleitung

Rz. 1

Geschftsbrief sind Briefe mit geschftlichem Inhalt an einen bestimmten Empfnger, beispielsweise Rechnungen, Quittungen, Faxe, E-Mails.

Auf allen Geschftsbriefen des Kaufmanns gleichviel welcher Form, die an einen bestimmten Empfnger gerichtet werden, mssen

  • seine Firma,

  • die Bezeichnung nach 19 Abs. 1 Nr. 1,

  • der Ort seiner Handelsniederlassung,

  • das Registergericht und die Nummer, unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist,

angegeben werden ( 37a Abs. 1 HGB@).

Diese Angabenpflicht fr Einzelkaufleute gilt auch fr Handelsgesellschaften, insbesondere fr die OHG ( 125a HGB@) und KG ( 177a HGB@).

Keine Geschftsbriefe sind Schreiben, die den internen Schriftverkehr des Unternehmens betreffen. Auch Drucksachen, Rundschreiben und Postwurfsendungen an unbenannte Kunden sind keine Geschftsbriefe. Es fehlt der konkret bezeichnete Empfnger.

Bei der Kennzeichnungspflicht auf Geschftsbriefe ist zu unterscheiden zwischen

  • Kaufmann und Nichtkaufmann,

  • Personen- und Kapitalgesellschaften.


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000395, jura-basic 2019

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