jura-basic (Handelsgeschäfte b Zeit-der-Leistung) - Grundwissen
   
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Handelsgeschäfte (Sonderregelungen)

Zeit der Leistung

BGB:

Nach § 271 Abs. 1 BGB@ ist die Leistungszeit wie folgt geregelt:

Ist die Zeit für die Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner sie sofort bewirken (§ 271 Abs. 1 BGB@). Danach ist eine Leistung sofort fällig (Gläubiger kann Leistung fordern) und sofort erfüllbar (Schuldner kann Leistung erbringen).

Beispiel: alltägliches Bargeschäft.

HGB:

"Bei Handelsgeschäften" kann die Leistung nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit bewirkt und gefordert werden (§ 358 HGB@). Diese Regelung ergänzt § 271 BGB@.

Sofern die Leistung nicht sofort zu erbringen ist, stellt sich die Frage zu welcher Tageszeit eine Leistung zu erbringen ist. Nach § 358 HGB@ sind bei "Handelsgeschäften" die Leistungen nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit zu erbringen. Dieser handelsrechtliche Grundsatz wird auch auf Nichtkaufleute angewendet.

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Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

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Seite aktualisiert: 19.03.2015, Copyright 2018