jura-basic (Handelsgeschäfte b Zeit-der-Leistung) - Grundwissen
   
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Handelsgeschäfte (Sonderregelungen)

Zeit der Leistung

BGB:

Nach § 271 Abs. 1 BGB@ ist die Leistungszeit wie folgt geregelt:

Ist die Zeit für die Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner sie sofort bewirken (§ 271 Abs. 1 BGB@). Danach ist eine Leistung sofort fällig (Gläubiger kann Leistung fordern) und sofort erfüllbar (Schuldner kann Leistung erbringen).

Beispiel: alltägliches Bargeschäft.

HGB:

"Bei Handelsgeschäften" kann die Leistung nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit bewirkt und gefordert werden (§ 358 HGB@). Diese Regelung ergänzt § 271 BGB@.

Sofern die Leistung nicht sofort zu erbringen ist, stellt sich die Frage zu welcher Tageszeit eine Leistung zu erbringen ist. Nach § 358 HGB@ sind bei "Handelsgeschäften" die Leistungen nur während der gewöhnlichen Geschäftszeit zu erbringen. Dieser handelsrechtliche Grundsatz wird auch auf Nichtkaufleute angewendet.


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

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