jura-basic (AGB Aenderungsvorbehalt) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

AGB (Änderungsvorbehalt)

Einleitung

Vertragsparteien sind an den Vertrag gebunden. Eine einseitige willkürliche Änderung des Vertragsinhalts bzw. der vertraglichen Leistung ist nachträglich nicht mehr möglich.

Zulässig ist aber, dass die Parteien die Voraussetzungen für eine nachträgliche Änderung des Vertragsinhalts regeln.

Bei einem Änderungsvorbehalt im Vertrag behält sich eine Partei das vertragliche Recht zur nachträglichen Änderung des Vertragsinhalts vor (z.B. Änderung der Leistungszeit oder bei langfristigen Verträgen eine Anpassung des Preises an geänderte Umstände).

Die Berechtigung zur einseitigen Leistungsänderung kann individuell vereinbart werden oder sich aus den AGB ergeben. Wegen der Vertragsfreiheit ist ein Änderungsvorbehalt grundsätzlich zulässig.

Ist ein Änderungsvorbehalt in einer AGB-Klausel enthalten, ist AGB-Recht zu beachten.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000600, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.05.2016, Copyright 2019...