jura-basic (AGB FingierteErklärung) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Fingierte Erklrung, vereinbarte Fiktion)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Willenserklrung kann ausdrcklich erfolgen oder sich aus den Umstnden ergeben (z.B. durch Krpersprache, wie Hand heben oder mit dem Kopf nicken).

Dem bloen Nichtstun kommt regelmig keinen Erklrungswert zu und stellt daher keine Willenserklrung dar.

Mglich ist eine Regelung in AGB, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklrung gilt. In diesem Fall wird eine Erklrung fingiert (sog. Erklrungsfiktion).

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Eine solche AGB unterliegt dem AGB-Recht und ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulssig (siehe Zulssigkeit, Rz.3).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000599, jura-basic 2019

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