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AGB (Übersicht AGB)

Individualvereinbarung

An einer vorformulierten Bestimmung fehlt es, wenn Klauseln von den Parteien gemeinsam ausgehandelt sind. In diesem Fall liegt eine Individualvereinbarung vor.

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe Individualvereinbarung).

Eine Individualvereinbarung liegt nicht vor, wenn der Verwender den Inhalt der AGB nicht zur Disposition stellt und der Verwendungsgegner keine reale Chance erhält, den Inhalt der Klauseln zu beeinflussen.

Bei Verbraucherverträgen gelten Vertragsbedingungen als vom Unternehmer gestellt, es sei denn, dass sie durch den Verbraucher in den Vertrag eingeführt wurden (§ 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2010, Copyright 2018