jura-basic (Vertrag Hauptpflichten) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Hauptpflichten, Hauptleistungen)

Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen. Je nach Vertragsart (z.B. Mietervertrag und Leihvertrag) sind die Vertragspflichten unterschiedlich. Diese Vertragspflichten werden auch als Hauptpflichten bezeichnet.

Hauptpflichten sind die vertragliche Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind.

Da jeder Vertragstyp (Vertragsart) andere Hauptpflichten hat, ist eine Abgrenzung zwischen den verschiedenen Vertragstypen möglich.

Beispiel: Die entgeltliche Gebrauchsüberlassung einer Sache ist für den Mietvertrag (§ 535 BGB@) ein Wesensmerkmal. Für den Leihvertrag ist die unentgeltliche Gebrauchsüberlassung charakteristisch.

Für Verträge, die im Rechtsverkehr besonders oft vorkommen, hat der Gesetzgeber die vertraglichen Pflichten im BGB geregelt. Der Gesetzgeber regelt z.B. die Vertragspflichten beim Kaufvertrag (433 BGB, Kaufvertrag), die Vertragspflichten beim Werkvertrag (§ 631 BGB@, Werkvertrag) oder beim Dienstvertrag (§ 611 BGB@, Dienstvertrag). Der Gesetzgeber regelt aber auch die Vertragspflichten beim Mietvertrag und Leihvertrag. Jeder dieser Verträge hat unterschiedliche gesetzliche Vertragspflichten. Daher werden die gesetzlichen Pflichten eines Vertrags auch als vertragstypische Pflichten oder Hauptpflichten bezeichnet.

Durch die Hauptpflichten eines Vertrags kann der gesetzliche Vertragstyp bestimmt werden. Denn für die rechtliche Zuordnung einer Vereinbarung zu einem gesetzlichen Vertragstyp ist der Inhalt der Vereinbarung maßgebend und nicht die Bezeichnung (die Überschrift) der Vereinbarung.

Beispiel: Vereinbaren die Parteien eine unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Sache, dann liegt ein Leihvertrag und kein Mietvertrag vor, auch wenn die Vereinbarung als Mietvertrag bezeichnet ist. Maßgebend ist der Vertragsinhalt (der Inhalt der Vereinbarung, die vereinbarten Vertragspflichten).

Ein Haftungsausschluss für die Nichterfüllung von Hauptpflichten ist in AGB nicht möglich, wenn dadurch zentrale vertragliche Pflichten (Hauptpflichten) ausgehöhlt werden (siehe Kardinalpflichten).

Von den Hauptpflichten sind die Nebenpflichten zu unterscheiden (siehe Nebenpflichten).



Dokument-Nr. 0001151, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...