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AGB (Preiseklauseln, Tagespreisklauseln, Rabattklauseln)

Rabattklausel

Rz. 6

Eine Preisvereinbarung, die Ob und Umfang der hauptvertraglichen Vergütung unmittelbar bestimmt (sog. Preishauptabrede), unterliegt nicht der Inhaltskontrolle ( BGH 13. Juli 2005 - IV ZR 83/04). Wegen der Vertragsfreiheit ist dies die Angelegenheit der Parteien.

Beispiel: Eine Rabattklausel, welche die Versicherungs-Prämienhöhe unmittelbar bestimmt, unterliegt nicht der Inhaltskontrolle (vgl. BGH aaO).


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Dokument-Nr. 000574, © jura-basic 2019

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