jura-basic (AGB FingierteErklärung Erklärungsfiktion) - Grundwissen
   
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AGB (Fingierte Erklrung, vereinbarte Fiktion)

Erklrungsfiktion

Rz. 2

Bei der Erklrungsfiktion wird eine Erklrung fingiert. Einem bestimmten Tun oder Schweigen wird ein Erklrungswert gegeben. Die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung gilt als Erklrung.

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Die Vereinbarung einer Erklrungsfiktion ist zulssig. Vertragsparteien knnen in einem Vertrag fr ein bestimmtes Tun oder Nichttun einen Erklrungswert bestimmten.

Bei einer Regelung in AGB ist das AGB-Recht zu beachten.

Eine AGB-Klausel, wonach eine Erklrung des Vertragspartners des Verwenders bei Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als von ihm abgegeben oder nicht abgegeben gilt, ist unter den Voraussetzungen von 308 Nr. 5 BGB@ zulssig (siehe Zulssigkeit, Rz.3).


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Dokument-Nr. 000599, jura-basic 2019

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