jura-basic (Zahlungsfrist) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Leistungszeit (Fälligkeit)

Zahlungsfrist

Die Zahlungsfrist bestimmt den Zeitraum, innerhalb dem die Leistung zu erbringen ist. Grundsätzlich ist eine Leistung sofort fällig (§ 271 Abs. 1 BGB@).

Die Leistungzeit kann auch vereinbart werden (vgl. § 271 Abs. 2 BGB@).

Bei einer vereinbarten Zahlungsfrist sind die gesetzlichen Sonderregelungen zur Zahlungsfrist zu beachten. Eine zu lange Zahlungsfrist kann kraft Gesetz unwirksam sein.

So ist eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, nur wirksam, wenn sie ausdrücklich getroffen und im Hinblick auf die Belange des Gläubigers nicht grob unbillig ist (§ 271a Abs. 1 BGB@). Ist der Schuldner ein öffentlicher Auftraggeber, so ist abweichend von Absatz 1 eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, unwirksam .(§ 271a Abs. 2 BGB@).

Die Zahlungsfrist muss so bestimmt sein, dass der Schuldner den Fälligkeitszeitpunkt leicht erkennen kann (siehe Inhaltsübersicht, 15. AGB).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2017, Copyright 2018...