jura-basic (Vertrag Verbraucherinformationen) - Grundwissen
   
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Vertrag (Verbrauchervertrag)

Begriff und Bedeutung

Verbraucherverträge sind Verträge zwischen einem Unternehmer und Verbraucher (§ 310 Abs. 3 BGB@), z.B. Fernabsatzvertrag.

Keine Verbraucherverträge sind Verträge zwischen Verbrauchern oder Verträge zwischen Unternehmern.

Zum Schutz des Verbrauchers vor einem Unternehmer hat der Unternehmer bei Abschluss eines Vertrages mit einem Verbraucher die allgemeinen Pflichten und die gesetzlichen Grundsätzen bei Verbraucherverträgen nach § 312a BGB@ zu beachten, z.B.

  • die Pflicht zur Vertragsinformation

  • Info über Gesamtpreis (Gesamtpreisangabe)

  • Info über Nebenkosten (Versandkosten)

  • Info über Mängelrechte

  • Voreinstellung auf Website

  • Zahlungsmittel (Zahlungsmöglichkeiten, z.B. Kartenzahlung)

  • Telefonanruf von Unternehmern

  • Vertragshotline (Kundenhotline)

  • Widerrufsrecht

Diese Pflichten ergeben sich teilweise unmittelbar aus § 312a BGB@ oder iVm Artikel 246 EGBGB.

Neben diesen allgemeinen Pflichten des Unternehmers gibt es zum Schutz des Verbrauchers noch Sonderregelungen. Die Sonderregelungen sind abhängig von der Vertragsart und haben Vorrang gegenüber den allgemeinen Schutzregelungen. Zu nennen sind beispielsweise die Sonderregelungen für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge.

Bei einem Vertragsschluss im Internet hat der Unternehmer weitere Pflichten zu beachten (siehe Inhaltsübersicht, dort 17. Internet).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000232, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.06.2017, Copyright 2019...