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Grundbegriffe (Geschäftsgrundlage)

Die Geschäftsgrundlage eines Vertrags sind außerhalb des Vertrags liegende Umstände, die bei Vertragsschluss vorliegen und von denen die Vertragsparteien bei Vertragsabschluss ausgehen.

Außerhalb eines Vertrags liegende Umstände sind Umstände, die nicht Vertragsinhalt sind. Diese Umstände werden nicht geschuldet und können von den Vertragsparteien auch nicht beeinflusst werden.

Beispiel: Bei Vertragsschluss gehen die Parteien von stabilen politischen Verhältnissen aus und kalkulieren die Preise entsprechend.

Bei der Änderung der Geschäftsgrundlage kann der Schuldner eine Vertragsanpassung verlangen.

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Dokument-Nr. 0001246

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017